Abgestimmt

Die Bezirksbeiräte in Stuttgart sind beratende Gremien. Ihr Votum soll dem Gemeinderat der Landeshauptstadt helfen, Entscheidungen zu fällen, die den Bezirksinteressen entgegen kommen – und nicht bloß der Gesamtstadt. Oft genug tun sich Stadtbezirksparlamente schwer damit, ein deutliches Signal an den Stuttgarter Rat zu geben.

Insbesondere, wenn Weltanschauungen aufeinandertreffen oder ein tobender Wahlkampf zu Profilierung provoziert, können sich Gräben auftun. Und wenn die Positionen auch nach intensivem Austausch der Argumente unvereinbar bleiben, dann kann es zu einem knappen Abstimmungsergebnis kommen – keine wirklich große Hilfe für die Entscheidungsträger im Gemeinderat. Gleichwohl wollen die Stadtbezirkspolitiker ernst genommen werden. Besser sind die Voraussetzungen, wenn sich alle einig sind oder – am besten schon im Vorfeld der Beratung – einig werden. Was besonders leicht fällt, wenn es um nichts geht oder alles einleuchtet. Oder wenn ein Votum gar nicht gefordert ist. Einen solchen Fall gab es jetzt in Sillenbuch. Da hatten Bezirksvorsteher und -beiräte das dringende Bedürfnis, den eigentlich nur der Information dienenden Vortrag eines Vertreters der Stadt mit einem einstimmigen Ja zu quittieren. Das hat zwar keinerlei Konsequenzen, kostet aber wenigstens nix.

Rundgeschaut … Die Seite 3 Kolumne aus dem WILIH … 19.4.2017

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