Rundgeschaut 26.10.2016

Informationsansprüche

Bei langgedienten Bezirksbeiräten sitzt der Frust tief. Sie fühlen sich mehr und mehr von Verwaltung und Politik übergangen. Degradiert zu Abnickern von Rathausentscheidungen, zu denen sie – so ihre Wahrnehmung – nur pro Forma gehört werden. Weil längst feststehe, wie es gemacht werden solle, beklagen sie. Hochgekocht ist diese Kritik im Sommer anlässlich der Planung der Hauptradroute 2 zwischen Stuttgart-Ost und Hedelfingen. Und noch etwas wurmt die Stadtbezirksparlamentarier, die sich für die Belange ihrer Mitbürger vor Ort zuständig fühlen: Sie erführen vieles aus der Presse, aber nicht offiziell. Das könnten die Medienvertreter als Lob auffassen. Aber so ist es nicht gemeint. Vielmehr kritisieren die Lokalpolitiker, dass Informationen früher und ausführlicher bei Journalisten landen als bei ihnen. Jüngste Beispiele aus der Hedelfinger Bezirksbeiratssitzung der vorigen Woche: Über die Verzögerung bei der Wiederöffnung der Turnhalle nach dem Auszug der Flüchtlinge wie auch über die Baustelle zwischen Hedelfingen und Lederberg hätten sie wieder einmal zuerst „aus der Zeitung” erfahren. Sich Fragen bis zur nächsten Sitzung aufzusparen anstatt sich online – zum Beispiel bei wilih.de – zu informieren, ist aber vielleicht auch nicht mehr zeitgemäß. Und eine Diskussion wie über die Halleninstandsetzung oder auch über die Aufstellung von Weihnachtsbäumen – die per Aufruf in den örtlichen Medien gesucht werden – hinter verschlossenen Türen zu führen, ebenso wenig. Heimlichtuerei erweckt Mauschelverdacht und führt geradewegs dazu, dass sich Volksvertreter isolieren. Das sollten die Bezirksbeiräte bei ihren eigenen Informationsansprüchen auch bedenken.