Bürgerhaushalt 2019: In den Startlöchern

Stuttgart-Hedelfingen/Sillenbuch/Wangen … Der fünfte Stuttgarter Bürgerhaushalt startet am 29. Januar 2019. Die Stadt möchte wissen, was die Stuttgarter im Doppelhaushalt 2020/21 sehen wollen. Für die Bürger heißt es dann wieder: Vorschläge einreichen, bewerten und kommentieren. Jetzt ist die Öffentlichkeitskampagne für das Beteiligungsverfahren gestartet. Sie soll dafür sorgen, dass möglichst viele Stuttgarter mitmachen.

Viele Informationsangebote

Die Bürger werden sowohl über die klassischen Kanäle als auch über die neuen Medien angesprochen. So erhielten alle Stuttgarter Haushalte in der ersten Kalenderwoche ein Faltblatt mit zahlreichen Informationen rund um den Bürgerhaushalt. Werbeplakate, City-Light-Poster, Postkarten und ein Banner am Rathaus sollen in der Öffentlichkeit für das Beteiligungsformat werben. Nutzer des ÖPNV werden auf den Monitoren der Stadtbahnen und in den Bussen auf den Bürgerhaushalt aufmerksam gemacht.

Auch online wird die Werbetrommel gerührt: Auf der Homepage www.buergerhaushalt-stuttgart.de und auf den städtischen Social-Media-Kanälen bei Facebook und Twitter wird regelmäßig über das Beteiligungsformat berichtet. Im Kultur- und Bildungszentrum Treffpunkt Rotebühlplatz 28 finden insgesamt drei Veranstaltungen statt, die sich speziell an die Zielgruppen Senioren, Migranten und Jugendliche richten. Zwei Veranstaltungen wurden bereits durchgeführt. Den Abschluss bildet am 16. Januar von 19 bis 21 Uhr Jung in Stuttgart – was nützt der Bürgerhaushalt? Die Veranstaltung kann kostenlos und ohne Voranmeldung besucht werden. Außerdem gibt es eine regelmäßige Sprechstunde zum Bürgerhaushalt, die noch bis zum 26. Januar jeden Samstag zwischen 11 und 13 Uhr im Generationenhaus Heslach stattfindet.

So funktioniert das Verfahren

Seit voriger Woche können sich die Stuttgarter wohnortnah bei Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken über den Bürgerhaushalt informieren. Die erste Veranstaltungen fand am 7. Januar in Wangen in der Kelter statt (Foto). Bei den Vor-Ort-Informationsabenden wird das Bürgerhaushaltsverfahren erläutert. Außerdem können erste Vorschläge eingereicht werden. Zum ersten Mal werden auch Diskussionsveranstaltungen zu Bürgerhaushaltsvorschlägen angeboten. Sie sollen im März, während der Bewertungsphase, in allen äußeren Stadtbezirken stattfinden.

Wie bei den vergangenen Bürgerhaushalten werden die ehrenamtlichen Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerhaushalt wieder als Multiplikatoren für das Beteiligungsformat werben: Sie können über den Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt kostenlos von Gruppen, Vereinen und Institutionen für Infoveranstaltungen anfragt werden (via eMail an schneider.heinrich.w@t-online.de). Bis zum 18. Februar können die Stuttgarter beim Bürgerhaushalt ihre Vorschläge zu den städtischen Finanzen einbringen. Dies kann online unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de und auf schriftlichem Weg erfolgen. Vom 12. März bis zum 1. April können die Bürger dann über die Vorschläge abstimmen. Nach dem Ende der Bewertungsphase werden dann die hundert Vorschläge ermittelt, die am besten bewertet wurden. Außerdem werden die beliebtesten zwei Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes ergänzt, sofern sie sich nicht bereits unter den TOP 100 befinden. So soll das Verfahren auch für die Einwohner kleinerer Stadtbezirke attraktiv bleiben. Die Stadtverwaltung prüft anschließend die Vorschläge und ergänzt sie um eine Bewertung für den Gemeinderat. Während der Haushaltsberatungen im Herbst entscheidet der Gemeinderat dann, welche Maßnahmen aufgegriffen werden.

Abende im WILIH-Land

Informationsabende wie in der vorigen Woche in Wangen finden in Hedelfingen am Donnerstag, 17. Januar (18 Uhr: Sitzungssaal im Bezirksrathaus, Heumadener Str. 1) und in Sillenbuch am Mittwoch, 23. Januar statt (18 Uhr: Mensa der Deutsch-französischen Grundschule, Silberwaldstr. 22). Die Diskussionsveranstaltungen finden alle im März statt – in Wangen am Montag, 11. März (18 Uhr: Eberhard Ludwig-Saal in der Kelter, Ulmer Str. 334), in Sillenbuch am Mittwoch, 13. März (18 Uhr: Mensa der Deutsch-französischen Grundschule, Silberwaldstr. 22) und in Hedelfingen am Donnerstag, 14. März (18 Uhr: Sitzungssaal im Bezirksrathaus, Heumadener Str. 1).

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