Politik vor Ort – Neuer Bezirksbeirat in Wangen

Stuttgart-Wangen … Politik vor Ort im Stadtbezirk Wangen: Im Eberhard-Ludwig-Saal der Kelter Wangen findet am Montag, 11. November 2024, die nächste öffentliche Sitzung des Wangener Bezirksbeirats statt (ausnahmsweise erst um 19 Uhr: Ulmer Straße 334, Foto: Archiv).

Zunächst geht es um den Bezirksbeirat selbst. Mit der Kommunalwahl vom 9. Juni haben sich neben dem Stuttgarter Gemeinderat – der direkt gewählt wurde – auch für die Bezirksbeiräte in den Stuttgarter Stadtbezirken neue Kräfteverhältnisse ergeben. Allerdings werden in Stuttgart die Bezirksbeiräte nicht direkt gewählt, sondern nach den Stimmenverhältnissen, die sich in den Bezirken bei der Gemeinderatswahl ergeben haben, zusammengesetzt. Dies hat im WILIH-Land zu geringfügigen Veränderungen geführt (WILIH berichtete hier). Für die Besetzung der Sitze unterbreiten die Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen Vorschläge, die Bestellung der Mitglieder obliegt dem Gemeinderat. Wer in den Bezirksbeirat entsandt wird, ist nun zu vollziehen, indem sich das neue Stadtbezirksparlament konstituiert.

Zuvor werden die ausscheidenden ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Bezirksbeirates verabschiedet. Neben der Bestellung der neuen Beiräte werden auch die nicht stimmberechtigten Mitglieder für die Landwirtschaft, des Jugendrats sowie für Migration und Integration bestellt. Neu hinzukommen soll ein Mitglied für Vereine und Sport.

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung dürfen Einwohner – wie immer – Fragen stellen und Anregungen vorbringen.

In einem Antrag der ARGE Kelterfest auf Fördermittel aus dem Bezirksbudget geht es um die Miete für das Backhäusle bei der Kelter zur Unterbringung von Festmobiliar.

Weitere Tagesordnungspunkte widmen sich der Beleuchtung der Michaelskirche, der Verhinderung von Parken an der Ecke Zinkbrunnenstraße/Biberacher Straße und einer Lärmreduktion der Stadtbahn im Bereich Wasenstraße.

Schließlich werden noch Anfragen aus vergangenen Sitzungen beantwortet, eventuell neue Anfragen gestellt und Neuigkeiten bekanntgegeben.


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