Bezirksbeiräte – Etliche Plätze noch unbesetzt
Stuttgart-Hedelfingen/Sillenbuch/Wangen … Nach der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 hat es eine Weile gedauert, bis sich die Bezirksbeiräte im WILIH-Land konstituiert haben. Inzwischen sind weitere Monate vergangen, und noch immer sind etliche Sitze unbesetzt. Welche sind das?
Bezirksbeiräte werden in Stuttgart nicht direkt gewählt, sondern von ihren Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen vorgeschlagen. Dabei dürfen jeweils ein ordentliches sowie ein stellvertretendes Mitglied genannt werden. Außerdem gibt es für einige Themengebiete noch beratende Mitglieder ohne Stimmrecht. Ebenso ist es bei Jugendräten. Offiziell bestellt werden können Bezirksbeiräte, nachdem der Stuttgarter Gemeinderat sein Plazet zu den eingereichten Listen gegeben hat. Doch auch danach lassen sich oft nicht alle Sitze sofort besetzen. Nicht selten gibt es vor Ort nicht genügend Kandidatinnen und Kandidaten, die bereit sind, sich in der Lokalpolitik vor Ort zu engagieren und ein Ehrenamt im Stadtbezirksparlament auszuüben.
Übersichten über die Bezirksbeiräte sind auf der Webseite der Stadt Stuttgart veröffentlicht (hier). Dass dabei viele „Anonyme” aufgelistet sind, ist ein eigenes Thema (WILIH berichtete hier).
Hedelfingen
Im Hedelfinger Bezirksbeirat ist momentan die FDP gar nicht mehr vertreten, nachdem Marcus Rothermel wegen Wegzugs schon wieder ausgeschieden ist. Bezirksbeiratsmitglied kann nämlich nur sein, wer im Stadtbezirk wohnt. Zudem hatte die FDP noch gar keinen Stellvertreter benannt. Die AfD hat ihre beiden Positionen für ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied noch gar nicht besetzt. Dies war aber in der Vergangenheit in Hedelfingen auch schon der Fall. Und schließlich ist noch die Stellvertreterposition für ein beratendes Mitglied für Migration und Integration offen.
Sillenbuch
Im Sillenbucher Bezirksbeirat sind derzeit zwei Stellvertreterpositionen unbesetzt – je eine bei den Freien Wählern und bei SÖS. Bei beratenden Mitgliedern sind alle Stellvertretersitze noch frei. Und nach dem Tod von Klaus Wais auch der Sitz des ordentlichen beratenden Mitglieds für die Landwirtschaft.
Wangen
Im Wangener Bezirksbeirat ist es ähnlich wie in Hedelfingen: Die AfD hat die ihr zustehenden Sitze für je ein ordentliches sowie ein stellvertretendes Mitglied nicht besetzt. Je eine Stellvertreterposition dürften noch CDU, Grüne und Die Linke besetzen.
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