Menschen mit Handicap – Vertretung im Bezirksbeirat

Stuttgart … Der Vaihinger Bezirksbeirat hat nach der Novelle der Hauptsatzung im vergangenen Dezember als erster Stuttgarter Bezirksbeirat die neue Möglichkeit genutzt, ein weiteres ordentliches Mitglied ohne Stimmrecht zu bestellen. Wird dieses Beispiel Schule machen?

Vaihingens Bezirksvorsteher Kai Jehle-Mungenast erklärt: „Ivo Josipovic soll als sachkundiger Einwohner besonders für die Belange von Menschen mit Behinderung sprechen. Damit setzt der Bezirksbeirat einen Vorschlag aus seinen Reihen um. Bereits 2015 hatte dieser die Bestellung von Ivo Josipovic zum Sachkundigen beantragt. Da die Hauptsatzung dies damals nicht ermöglichte, wurde Josipovic die generelle Zustimmung erteilt, als Bürger das Wort zu ergreifen.“

Mit der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Stuttgart hat der Gemeinderat den Bezirksbeiräten der Stuttgarter Stadtbezirke eine weitere Gestaltungsmöglichkeit eröffnet. Jetzt können auf Vorschlag des Bezirksgremiums und mit Zustimmung des Bezirksvorstehers bis zu drei weitere ordentliche Mitglieder ohne Stimmrecht bestellt werden. Weiterhin zusätzlich vorgesehen sind je ein sachkundiges Mitglied für Migration und Integration sowie für die Landwirtschaft.

Simone Fischer, die städtische Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung, bedankte sich für das „vorbildliche Engagement“: „Dass sich der Bezirksbeirat Vaihingen dazu entschlossen hat, einen Platz mit dem Thema Barrierefreiheit und Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu besetzen, ist ein starkes Zeichen für Inklusion.“

Foto oben: Der Bezirksbeirat Vaihingen hat Ivo Josipovic (links) als ordentliches Mitglied ohne Stimmrecht bestellt. Kai Jehle-Mungenast (Mitte) und Simone Fischer (rechts) begrüßen diese neue Möglichkeit, die die Novelle der Hauptsatzung geschaffen hat.

Quelle und Foto: Stadt Stuttgart