aufgeschlagene Kladde mit handschriftlichen Notizen

Politik vor Ort – Sitzungen im ersten Quartal 2024

17. Januar 2024 mk

+++ UPDATE +++ Die Februar-Sitzung in Hedelfingen findet nicht am 20., sondern am 27.2.2024 statt. Das hat der Bezirksbeirat am 16.1.2024 festgelegt. +++

Stuttgart-Hedelfingen/Sillenbuch/Wangen … Die Stadt Stuttgart hat die Termine der Bezirksbeiratssitzungen im ersten Quartal des neuen Jahres bekanntgegeben. Hier lässt sich Politik vor Ort hautnah erleben.

Die Sitzungen finden in der Regel einmal monatlich statt und behandeln Themen, die für den jeweiligen Stadtbezirk relevant sind. Typische Beispiele: städteplanerische Konzepte, Bauvorhaben, Verkehrswege und Straßenbau, Baustellen und Umleitungen, Kindergärten, Schulen, Sicherheit. Die Sitzungen sind immer öffentlich, also für alle Bürger offen, die sich für das lokale Geschehen und Kommunalpolitik interessieren.

Die Stuttgarter Bezirksbeiräte dürfen zwar keine bindenden Beschlüsse fassen. Sie beraten lediglich den Stuttgarter Gemeinderat. Dennoch hat ihr Votum Gewicht. Wenn sie auch nicht immer das Gehör finden, das sie sich wünschen. Mitunter fühlen sich die Bezirksbeiräte auch von der Stadtverwaltung „überfahren” und bemängeln, nicht rechtzeitig in Pläne einbezogen zu werden, die vor Ort wichtig sind. Die Diskussionen haben daher oft auch einen gewissen Unterhaltungswert. Vor allem aber können sich Bürger in den Sitzungen frühzeitig informieren, was sich in ihrem Stadtteil tut. Oft sind nämlich Dinge, von denen man „gar nichts gewusst hat”, längst öffentlich besprochen worden. Information ist halt auch eine Holschuld.

Wer sich im selber mal ein Bild von der „Politik vor Ort” in seinem Wohnstadtteil machen möchte, hier sind die Termine der Bezirksbeiratssitzungen von Januar bis März 2024:

Wangen (montags) … (verschoben auf) 29. Januar … 19. Februar … 18. März (fällt möglicherweise aus) … Beginn immer um 18.30 Uhr … regelmäßig im Eberhard-Ludwig-Saal im Obergeschoss der Wangener Kelter (Ulmer Straße 334).

Hedelfingen (dienstags) … 16. Januar … 20. Februar … 19. März … Beginn immer um 18 Uhr … regelmäßig im Bürgersaal im oberen Geschoss des Bezirksrathauses (Heumadener Straße 1).

Sillenbuch (mittwochs) … 24. Januar … 21. Februar … 27. März … Beginn immer um 18.30 Uhr … Ort gelegentlich wechselnd, seit einiger Zeit bevorzugt im Gemeindesaal der katholischen Kirche St. Thomas Morus in Heumaden (Korianderstraße 34, Seiteneingang zum Untergeschoss).

WILIH veröffentlicht die Einladungen zu den Sitzungen mit Ortsangabe und kommentierter Tagesordnung jeweils in der Woche vor der Sitzung.

Quellen: Stadt Stuttgart, Bezirksamt Wangen.