Dürrbachwiese – Info- und Ausspracheabend angeregt
Stuttgart-Hedelfingen … Am 11. März wurde in einer öffentlichen Sitzung des Bezirksbeirats Hedelfingen über einen Vorschlag der Stadt Stuttgart beraten, der für die Dürrbachwiese die Errichtung von Wohnmodulen für die Unterbringung Geflüchteter – die bislang in Notunterkünften leben – in Wohnungen vorsieht. Die Sitzung verlief teilweise turbulent, der Bezirksbeirat lehnt das Vorhaben in seiner jetzigen Form ab (WILIH berichtete hier). Hedelfingens Bezirksvorsteher Kai Freier regt nun einen Info- und Ausspracheabend an.
Applaus für Bezirksbeirat – Bürger trotzdem frustriert
Das Interesse von Bürgern an der Behandlung dieses Themas war und ist verständlicherweise groß. So groß, dass am 11. März das Fassungsvermögen des Bürgersaals des Bezirksrathauses – in dem, wie üblich, die Sitzung stattfand – nicht ausreichte.
Weil den Bezirksbeirat die Fragen, Sorgen und Anregungen der Bürger interessieren, räumte er ihnen die Möglichkeit ein, sich – nach der Präsentation des Vorhabens durch die Vertreter der Stadt – zu äußern. Die Geschäftsordnung sieht dies eigentlich nicht vor, wurde aber an diesem Abend flexibel gehandhabt. Dieses Experiment gelang leider nicht durchgängig zufriedenstellend. Am Ende stand zwar mit der Ablehnung des städtischen Plans durch den Bezirksbeirat Hedelfingen ein Ergebnis, das dem Empfinden der Bürger entspricht. Dies zeigte der lang anhaltende Applaus. Dennoch verließen viele Bürger die Sitzung frustriert (WILIH-Beitrag hier).
Dies möchte Kai Freier nicht so stehen lassen. Deshalb richtet sich Hedelfingens Bezirksvorsteher im Folgenden mit einer selbstkritischen Analyse des Abends an die Bürgerschaft seines Stadtbezirks und schlägt einen Informations- und Ausspracheabend zum Thema vor.
Bezirksvorsteher Kai Freier ergreift das Wort
Liebe Besucherinnen und Besucher der Bezirksbeiratssitzung vom 11. März 2025,
ich möchte für die räumliche Enge und die stringente Sitzungsführung um Entschuldigung bitten und mein Handeln erklären.
Der Bezirksbeirat ist ein beratendes Gremium der Landeshauptstadt Stuttgart. Er ist auf Grundlage des Ergebnisses der Gemeinderatswahl 2024 mit ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk besetzt und tagt ein- bis zweimal je Monat. Sitzungsort ist der Bürgersaal im Bezirksrathaus Hedelfingen. Der Saal wurde im Rahmen der Sanierung des Bezirksrathauses wieder hergestellt und ist ca. um die Hälfte größer als der Trauraum, der zuvor genutzt wurde. Aus statischen und baurechtlichen Gründen ist die Teilnehmerzahl begrenzt. Für Sitzungen, bei denen mit besonders großem Bürgerinteresse zu rechnen ist, werden wir künftig eine andere Möblierungsvariante wählen, so dass mehr Zuhörerinnen und Zuhörer an den Sitzungen teilnehmen können, nämlich insgesamt 74 Personen anstelle von 52 Personen am vergangenen Dienstag. Dies ist möglich, indem auf die Beratungstische verzichtet werden wird. Alternativ käme bei Bedarf und nach Verfügbarkeit ein größerer Versammlungsort an anderer Stelle in Betracht.
In der Geschäftsordnung für die Stuttgarter Bezirksbeiräte (GOB, PDF auf der städtischen Internetseite hier) ist u.a. die Redeordnung bei Bezirksbeiratssitzungen geregelt. Ca. 90 Minuten hatten Sie zahlreiche Bedenken geäußert und Fragen gestellt. Bei der Vielzahl an Wortmeldungen hielt ich es für gerecht, dass jeder Fragestellende zu Wort kommen kann. Deshalb hatte ich die Rednerin, die selbst von einer ganzen Liste von Fragen sprach, aufgefordert, zunächst nur eine Frage zu stellen. Der Bezirksbeirat hatte noch mehrere Tagesordnungspunkte im öffentlichen und nicht-öffentlichen Teil zu beraten, weshalb ich das Fragestellen gegen 19.45 Uhr beenden musste. Hierfür bitte ich Sie um Ihr Verständnis. Bitte bedenken Sie, es handelt sich bei unseren Bezirksbeiräten um Ehrenamtliche, die ihr Mandat in ihrer Freizeit ausüben.
Die Geschäftsordnung sieht die Möglichkeit von Informations- und Ausspracheabenden vor. Ich gehe davon aus, dass das Referat von Herrn Bürgermeister Fuhrmann erneut über die Einrichtung einer Geflüchtetenunterkunft im Stadtbezirk Hedelfingen berichten werden wird. Ich werde den verantwortlichen Ämtern – Liegenschaftsamt und Sozialamt – sowie dem Bezirksbeirat deshalb vorschlagen, vor der nächsten Behandlung eines Standorts für Geflüchtetenunterkünfte in einer Bezirksbeiratssitzung einen Informations- und Ausspracheabend zu veranstalten.
Ich danke allen Zuhörerinnen und Zuhörern für die Teilnahme an der Sitzung und besonders den beiden städtischen Berichterstattern, die sich kompetent und mutig den Beschwerden und Fragen gestellt haben. Ebenfalls einen herzlichen Dank an alle Mitglieder des Bezirksbeirats; Sie haben einen gemeinsamen Antrag formuliert und in einer turbulenten Sitzung Ruhe bewahrt.
Viele Grüße
Kai Freier
Bezirksvorsteher Hedelfingen
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