Bürgerhaushalt: Bernsteinwiese ganz weit oben

Stuttgart … Die Stuttgarter haben sich intensiv am fünften Bürgerhaushalt beteiligt. Wie die Stadt bekanntgegeben hat, haben 40.620 Bürger (2011: 8.983; 2013: 26.992; 2015: 38.369; 2017: 51.875) sowohl online als auch schriftlich am Verfahren teilgenommen und 3.753 Vorschläge (2011: 1.745; 2013: 2.943; 2015: 3.732; 2017: 3.457) zu den vielfältigen Aufgabenbereichen der Landeshauptstadt abgegeben. Nach der Zusammenfassung gleichartiger Beiträge wurden die verbleibenden 2.901 Vorschläge mit 1.441.617 Stimmen bewertet (2011: 243.404; 2013: 952.580; 2015: 1.218.458, 2017: 1.230.939). Der mit Abstand stärkste Wunsch ist der nach einer surfbaren Welle im Neckar; er stammt aus Untertürkheim.

Ergebnisse im WILIH-Land: Bernsteinwiese auf Platz 2

Der stark promotete Vorschlag, die Bernsteinwiese in Heumaden Über der Straße zu erhalten (50619), kam auf den zweiten Platz und zeigt damit eindrucksvoll, wie wichtig den Bürgern im Stadtbezirk dieses Spiel- und Naherholungsgebiet ist. Auf einen beachtlichen Platz 18 kam der aus Sillenbuch stammende Vorschlag, mehr insektenfreundliche Wildblumenflächen zu schaffen (50461). Der Wunsch nach einem neuen Feuerwehrhaus in Sillenbuch (52610) fand so viele Unterstützer, dass es für Platz 21 reichte. Knapp dahinter auf Platz 25 rangiert der Vorschlag des Vorstandes der SportKultur Stuttgart, an der Kesselstraße 30 in Wangen ein Sportvereinszentum zu errichten (51198). Für die unter anderem Hedelfingen und Wangen betreffende Idee, den Neckar als Erlebnisraum für die Bevölkerung zu positionieren (51828), votierten ebenfalls viele Stuttgarter; so reichte es für den 26. Platz.

Auf Rang 618 kam der Vorschlag, das SSB-Gleisbett in Hedelfingen zu begrünen (50059); nach der neuen Regelung, die auch die zwei bestbewerteten Vorschläge eines Stadtbezirks mit aufnimmt, die nicht unter die Top 100 kamen, reichte dies für eine Berücksichtigung für Hedelfingen. Nicht unter die vom Gemeinderat zu behandelnden Vorschläge kam die Forderung, Gymnasien zu bauen und mit dem Steinenberg zu beginnen (51233, Platz 912). Dass die Hedelfinger diese Idee für Gesamt-Stuttgart platzierten und nicht für ihren eigenen Stadtbezirk und ihn zudem nur äußerst zurückhaltend bekanntmachten, war offenbar ein taktischer Fehler. Und der unter anderem Sillenbuch tangierende und auf Rang 878 durchs Ziel gegangene Vorschlag, den Belag der Mittleren Filderstraße zu erneuern (50085), wurde während der Bewertungsphase bereits in die Tat umgesetzt. Außerdem fällt diese Maßnahme gar nicht in den Zuständigkeitsberich der Landeshauptstadt, sondern ist Sache des Landes Baden-Württemberg. Daher war er von vornherein redundant.

Entscheidung im Herbst durch neuen Gemeinderat

Die 100 am besten bewerteten Vorschläge werden nun mit einer fachlichen Stellungnahme durch die Verwaltung versehen. Außerdem erhalten die Bezirksbeiräte Gelegenheit, sich zu Vorschlägen, die ihren Bezirk betreffen, zu äußern. Ergänzt wird die Liste der TOP 100-Vorschläge um die zwei am höchsten bewerteten Vorschläge eines Stadtbezirks, sofern es aus dem Stadtbezirk kein Vorschlag unter die TOP 100-Vorschläge geschafft hat. Da sich zu gleichen Themen mehrere Vorschläge (z.B. Erhalt und Öffnungszeiten von Bädern, Einschränkung von Silvesterfeuerwerken, Baum- und Grünpflanzungen) unter den TOP 100 befinden, erweiterte die Verwaltung die TOP-Liste um 10 weitere Vorschläge und legt dem Gemeinderat somit 130 Vorschläge mit Stellungnahmen vor. Er erhält die Stellungnahmen sowie alle Bürgerhaushaltsvorschläge vor den Sommerferien, also vor Beginn der Haushaltsberatungen. Im Herbst entscheidet der – bis dahin neu gewählte – Gemeinderat dann darüber, welche Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren in den städtischen Haushalt aufgenommen werden sollen. Darunter können auch Vorschläge sein, die es nicht unter die TOP-Vorschläge geschafft haben.

Foto (Archiv): Die Bernsteinwiese soll erhalten bleiben. Dieser Heumäder Wunsch kam stuttgartweit auf Platz 2.

Sind Sie schon Bescheidwisser?
Nein? Dann kostenlos anmelden!
Und Sie erfahren Neuigkeiten
aus dem WILIH-Land sofort.

WILIH-Garantie:
Sie erhalten keine Werbung!
Abbestellung jederzeit möglich!

wilih.de-Beiträge sofort und kostenlos!

Tragen Sie Ihre Mailadresse ein und erhalten Sie eine Information über jeden neuen Beitrag auf wilih.de