Grüner Peter

2017 hat die Stadt Stuttgart eine „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung“ vorgelegt. Sie zeigt auf dem Titelblatt alle Stadtbezirke und bietet auf 22 Seiten elaboriertes Gutgemeintes. Plus Vorwort von Fritz Kuhn. Darin lobt der OB die Leitlinie als „etwas Besonderes“, weil sie regelt, was gesetzlich nicht vorgeschrieben ist – den informellen Austausch von Einwohnern, Gemeinderat und Stadtverwaltung. Die Bürger werden als „Experten des Alltags“ gebauchpinselt, die sich „konstruktiv“ zu Projekten der Stadt „einbringen“ können. Offen und transparent soll die Beteiligung sein, einen „Austausch auf Augenhöhe“ ermöglichen, die repräsentative Demokratie ergänzen und bereichern. Der Rathauschef sollte sein Vorwort mal seinem Mitarbeiter Peter Pätzold zu lesen geben. Der ist Baubürgermeister und wie sein Chef Mitglied der Grünen. Gerade deshalb wundern sich viele, auch Grüne, in Heumaden über Pätzolds Vorstoß, die laut zweitem Platz beim Bürgerhaushalt (Bürgerbeteiligung!) den Stuttgartern als erhaltenswert erscheinende Bernsteinwiese entgegen aller Beschlüsse vorschnell bebauen zu wollen. Damit liegt der schwarze – eigentlich grüne – Peter nun wieder bei den Heumädern. Sie müssen erneut dafür kämpfen, dass Unerwünschtes nicht und schon gar nicht ganz schnell kommt. Wie schon bei der Hauptradroute 2 durch Hedelfingen und Wangen, für die der „grüne Peter“ ebenfalls zuständig ist, zeigt sich hier überdeutlich die Missachtung der Stadtbezirke durch das Rathaus. Eine Fehlsicht! Denn: Nur in der Summe ihrer Stadtteile ist Stuttgart eine Großstadt!

Rundgeschaut … Die Seite 3 Kolumne aus dem WILIH … 19.6.2019

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