Schilderwald: Was gilt wann, wie, warum?

Stuttgart-Hedelfingen … Es wird immer verwirrender. Gestern waren die in der Vorwoche an den Otto-Hirsch-Brücken aufgestellten Schilder, mit denen der LKW-Transit durch Hedelfingen unterbunden werden sollte, durchgestrichen (Foto oben: Paul Wurm). Blieben aber stehen. Hingegen waren ähnliche Schilder in Heumaden abgeräumt worden (siehe hier). In einer Stellungnahme gegenüber WILIH widerspricht sich die Stadt Stuttgart jetzt selber. In der vorigen Woche hieß es, dass die neue Beschilderung rund um Hedelfingen wegen zunehmenden LKW-Verkehrs via Filderauffahrt notwendig geworden sei – und nicht primär wegen der Baustelle in Hedelfingen (siehe hier). Gestern teilte die städtische Pressesprecherin Ann-Katrin Keicher nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt jedoch mit, die beschriebene Beschilderung gehe „ausschließlich auf die Umbaumaßnahmen am Dürrbachkreisel zurück”.

Zudem weist die Stadtsprecherin auf ein Prüfergebnis des Regierungspräsidiums hin, welches Dorothea Koller am 16. Oktober 2019 dem – vom Hedelfinger Waldheimverein und dessen Vorsitzenden Paul Wurm eingeschalteten – Stuttgarter Rechtsanwalt Roland Kugler mitgeteilt hatte. Die Leiterin des Ordnungsamtes sieht die Rechtsauffassung der Stadt als bestätigt an, geht im Kern aber lediglich auf die unumstrittene Tatsache ein, dass – wie eh und je ausgeschildert – „Lieferverkehr frei” sei. Das ist aber nicht der Punkt. In Hedelfingen ärgert man sich über den tagtäglichen Massentransit schwerer Lastkraftwagen zwischen Hafen und Autobahn. Wohl kaum jemand in Hedelfingen, Rohracker, Heumaden, Sillenbuch oder Riedenberg bekäme seine Ware im Überseecontainer angeliefert, wird seit Jahren in den betroffenen Stadtteilen immer wieder argumentiert. Schon gar nicht in dieser Menge. Daher könne es sich unmöglich nur um Lieferverkehr handeln.

Für die Hedelfinger Fahrverbotsverfechter mit Paul Wurm an der Spitze erscheint die städtische Rechtsauffassung nach der aktuellen Schilderverwirrung jetzt unklarer denn je. Spätestens mit dem durchgestrichenen Hinweis an den Otto-Hirsch-Brücken, der nichts anderes aussagt, als dass es für LKW „Keine Durchfahrt durch Hedelfingen” nun doch nicht gibt, müssten vorbeifahrende LKW-Fahrer wohl annehmen dürfen, dass sie ungehindert durch Hedelfingen fahren dürften, befürchtet Wurm. Wann und warum auch immer…

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