Der Turmbau zu Sillenbuch – Thema verschleppt

Stuttgart-Sillenbuch … Am 24. März sollte in der öffentlichen Sitzung des Sillenbucher Bezirksbeirates die Entwurfsplanung für den Apfelkernturm in Heumaden vorgestellt werden. Eigentlich. Aber zu Beginn der damals ersten Videokonferenzsitzung nahm Peter-Alexander Schreck die Präsentation von der Tagesordnung. Der Bezirksvorsteher begründete dies damit, er habe kurzfristig eine Absage aus der zuständigen Abteilung des Stadtplanungsamtes erhalten. Dieser Darstellung widerspricht das Amt. Und beschreibt einen seltsamen Umgang mit dem Thema.

Die Entwurfspläne der Architekten tragen das Datum 5.10.2018, die Mitteilungsvorlage von Bürgermeister Peter Pätzold an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Stuttgarter Gemeinderats sowie den Bezirksbeirat Sillenbuch datiert vom 7. Oktober 2020. Die Stadt hat eine Projektdarstellung seit 5. November 2020 auf ihrer Webseite (Link: hier). Aber der Sillenbucher Bezirksbeirat wartet seit einem halben Jahr auf die ihm zustehende Präsentation. Auch für die morgige Videokonferenzsitzung (21. April, ab 18.30 Uhr, Ankündigung hier) wurde der Apfelkernturm nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Warum nicht?

In einer heute eingegangenen Stellungnahme der Stadt Stuttgart kommt zunächst Unverständnis für die Sillenbucher Verzögerung zum Ausdruck. Nora Lenz-Gaspary teilt mit: „Das Amt für Stadtplanung und Wohnen wartet schon lange auf die Gelegenheit, in Sillenbuch zu berichten. Zu Zeiten, als eine Berichterstattung vor Ort noch möglich war, wurde das Thema aber mehrfach aus uns nicht bekannten Gründen trotz kurzer Tagesordnungen nicht auf die Tagesordnung gesetzt.” Laut Gemeinderatsdrucksache 557/2020 sollte dies eigentlich am 21. Oktober 2020 erfolgt sein.

Die Stadt widerspricht auch der Absagebegründung des Sillenbucher Bezirksvorstehers. Pressesprecherin Lenz-Gaspary schreibt: „Zum Zeitpunkt, als wir den Termin für die Berichterstattung vereinbart hatten, war dem Amt für Stadtplanung und Wohnen nicht bekannt, dass es sich um eine Berichterstattung über Videoübertragung handeln soll.” Zudem sei man im Stadtplanungsamt nicht informiert worden, „dass für die Berichterstattung per Videoübertragung die Einwilligung zur Einschränkung unserer Grundrechte Voraussetzung ist”. Der Referent habe sein Grundrecht „aus freien Stücken” ausgeübt. Und es könne keine Rede davon sein, dass er „seine Einwilligung kurzfristig zurückgezogen hat”. Dies sei bereits am 18. März erfolgt. Das war einen Tag, nachdem vom Bezirksamt Sillenbuch die Einladung mit Tagesordnung an die Presse verschickt wurde. Ein bei frühzeitigen Absetzungen von Tagesordnungspunkten üblicher Nachtrag erfolgte nicht. Erst in der Sitzung gab der Bezirksvorsteher die Nichtbehandlung der Apflekernturmpläne bekannt.

So lange der Sillenbucher Bezirksbeirat per Video tagt, werden die Beiräte wohl auf die Präsentation verzichten müssen. Denn Nora Lenz-Gaspary teilt unmissverständlich mit: „Gerne kommt das Amt für Stadtplanung und Wohnen nach Sillenbuch und berichtet persönlich vor Ort und vor leibhaftig anwesenden BezirksbeiratsmitgliederInnen sobald das die Lage (hoffentlich bald) wieder zulässt.”

Eile sei aber noch nicht geboten: „Da die Auftragslage aus dem STA eindeutig, der Bezirksbeirat in dieser Angelegenheit nicht beratend tätig wird und der Sachverhalt öffentlich zugänglich ist, handelt es sich auch nicht um eine dringliche Angelegenheit. Die Berichterstattung kann ohne zeitlichen Druck in den kommenden Monaten erfolgen. Die Entscheidung über den Turmbau erfolgt letztendlich in den Haushaltsberatungen über die  Mittelbereitstellung.” Da geht es übrigens für die Stadt Stuttgart um 300.000 Euro.

Illustration oben: Knippers Helbig Ingenieure (Stadt Stuttgart)

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