Start für Haushalt 2022/23 – Projekte im WILIH-Land

Stuttgart-Hedelfingen/Sillenbuch/Wangen … Die Landeshauptstadt Stuttgart will sich künftig darauf konzentrieren, bestehende Planungen gezielt umsetzen und die Digitalisierung der Verwaltung zu forcieren. So gestaltet sich der Rahmen der Planung für den Doppelhaushalt 2022/23, den Oberbürgermeister Frank Nopper und der Bürgermeister für Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen, Thomas Fuhrmann, am 21. September vorstellten.

Ihr Etat-Entwurf aktualisiert die Budgets der Ämter, führt Vorbelastungen beschlossener Maßnahmen auf und benennt Kostenerhöhungen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren vorgesehen. Dazu kommen Vorschläge der Verwaltung für Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit, die sich auf rund 500 Millionen Euro belaufen. Diese sind in der sogenannten „Grünen Liste“ zusammengefasst. (Quelle und weitere Ausführungen zum Thema: Stadt Stuttgart)

Mit welchen Projekte und Finanzierungsbeträgen geht das WILIH-Land in die bevorstehenden Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt der Stadt Stuttgart? Wir haben einen Blick in die „Grüne Liste” sowie in die Anmeldeliste der städtischen Ämter („Rote Liste”) geworfen.

Für einen Neubau des langersehnten Bürger- und Veranstaltungszentrums Sillenbuch beim Ostfilderfriedhof an der Kirchheimer Straße werden Planungsmittel von insgesamt 2,2 Millionen Euro, aufgeteilt auf 2022 (400.000 Euro) und 2023 (1,8 Millionen Euro) vorgeschlagen. Bislang waren 1,4 Millionen Euro an Planungsmitteln für das Projekt bereitgestellt.

Ein weiteres Großprojekt im WILIH-Land ist die Erweiterung der Wilhelmsschule Wangen (Grund- und Werkrealschule) zur Einrichtung einer Ganztagesschule. Baubeginn könnte im nächsten Jahr sein, die Inbetriebnahme der zum Teil neu zu bauenden, teils zu erweiternden Schulgebäude könnte im Jahr 2025 erfolgen. Bisher waren hierfür 9,8 Millionen Euro bereitgestellt. Die bei veranschlagten Gesamtkosten von 23,8 Millionen Euro fehlenden 14 Millionen Euro sollen nach dem jetzt vorgelegten Plan über die Jahre 2022 bis 2025 finanziert werden.

Die am kommenden Montagabend (27.8.2021) in Hedelfingen zu präsentierenden Pläne für eine neue zweiteilbare Turnhalle mit Versammlungsstättenfunktion und Multifunktionsraum in Hedelfingen beziehungsweise Wangen (mögliche Realisierung 2024 bis 2026) führen zu einem Planansatz von 17,4 Millionen Euro – verteilt auf die Jahre 2023 bis 2026.

Die Planung der Umstrukturierung mit Erweiterungsbau für Speisebereich und Küche an der Grundschule Heumaden schlägt mit 1,5 Millionen Euro zu Buche. Hiefür wird die Finanzierung über die Jahre 2022 (400.000 Euro), 2023 (700.000 Euro) und 2024 (400.000 Euro) vorgeschlagen. Für Planung und Neubau der Turn- und Versammlungshalle mit Lehrschwimmbecken neben der Schule wird jetzt mit Gesamtkosten von 11,114 Millionen Euro gerechnet. Da bislang 1,17 Millionen bereitgestellt waren, ergibt sich noch ein Finanzierungebedarf von 9,944 Millionen Euro, der über mindestens die nächsten sechs Jahre gedeckt werden soll – schwerpunktmäßig in den Jahren 2023 bis 2025.

Der Platz vor der Wangener Kelter soll nun auch bald umgestaltet werden. Möglicher Baubeginn: 2023. Bauzeit: etwa ein Jahr. Für diesen Bauabschnitt einschließlich notwendiger Maßnahmen im Bereich von Ulmer und Saulgauer Straße wird mit 1,901 Millionen Euro gerechnet, zu verteilen auf die Jahre 2023 bis 2025.

Für einen Erweiterungsbau beim Waldorfkindergarten am Dattelweg 33b in Riedenberg sind 122.000 Euro vorgeschlagen, zu finanzieren im Jahr 2022. Für den bereits im Bau befindlichen Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte auf dem Geländes des Waldheimvereins Hedelfingen am Bergwald stehen für 2022 nun 188.000 Euro in der Liste.

Der Bau eines „Apfelkernturms” oberhalb der Schwende an der Kirchheimer Straße in Heumaden (2023 bis 2024) ist – bei zu erwartenden Fördermitteln von 275.000 Euro – mit einem Finanzbedarf von 837.000 Euro veranschlagt. Der Finanzbedarf wird auf die Jahre 2022 bis (schwerpunktmäßig) 2024 verteilt.

Die Umwandlung des Naturrasenspielfeldes beim SV Sillenbuch in einen Kunstrasen sowie die Installation einer Flutlichtanlage (möglich 2024) sind mit 900.000 Euro veranschlagt, aufzuteilen auf 2023 und 2024.

Ohne spezielle Ortsangaben für die Mittelverwendung stehen 500.000 Euro für die dauerhafte Budgeterhöhung zur Instandhaltung von Weinbergstaffeln, Wandelwegen und Trockenmauern – gleichmäßig verteilt auf die kommenden fünf Jahre – in der Anmeldeliste. Hiervon dürfte auch das WILIH-Land profitieren können.

Ähnliche Hoffnungen ruhen wahrscheinlich auf dem Masterplan „Erlebnisraum Neckar – Leben am Fluss”, der in den kommenden zwei Jahren fortgeführt werden soll. Finanzbedarf: 3,08 Millionen Euro.

Der mit 215.000 Euro bezifferte Mehraufwand für den Umzug des Gemeindepsychiatrischen Zentrums von Birkach nach Sillenbuch soll laut Vorschlag in der Anmeldeliste zu gleichen Teilen über die nächsten fünf Jahre finanziert werden.

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