Jahresrückblick: Ostfildern im Jahr 2020

Ostfildern … Zum Jahresabschluss des Ostfilderner Gemeinderats, der am 16. Dezember 2020 im Theater an der Halle in Nellingen stattfinden sollte, dann aber dem neuerlichen Lockdown zum Opfer fiel, hatte Oberbürgermeister Christof Bolay eine Rede vorbereitet, deren Manuskript die Stadt Ostfildern hier im Wortlaut als Jahresrückblick für die WILIH-Leser zur Verfügung stellt.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Jahresrückblick 2020. In einem Wort: Corona. Aber Sie werden sehen, dass das zwar das beherrschende Thema war, aber eben auch nicht alles. Ich war selber überrascht, wie vielfältig dann doch wieder die Themenpalette war, die uns beschäftigt hat.

Aber natürlich starte ich mit dem Virus und seinen Folgen. Noch Anfang März schien es weit weg in China zu sein. Und dann kam mit einer Wucht eine Veränderung, die wir uns alle so nicht vorstellen konnten. Maskentragen und kein Händeschütteln ist da ja nur der geringste Teil. Wir haben ganz neue Begriffe gelernt. „Sieben-Tages-Inzidenz“ oder „Reproduktionszahl“ geht uns heute sehr leicht von den Lippen.

Überhaupt nicht verstehen kann und will ich alle Corona-Leugner oder Masken-Verweigerer. Wir sollten vielmehr froh sein, in Deutschland leben zu dürfen. Mit funktionierender Gesundheitsversorgung und vielen wirtschaftlichen Hilfen der Regierungen. Wir sind aus privaten Gründen als Familie Mitglied in einem Verein, der ein Kinderhaus in Nepal betreibt. Ich zitiere aus dem letzten Rundbrief: „Die nepalesische Regierung hat offiziell erklärt, dass sie keinerlei Verantwortung für die Folgen von Corona übernimmt. Sie gewährt weder medizinische noch wirtschaftliche Unterstützung. Die Angst vor dem Verhungern ist in Nepal größer als die vor der Pandemie. Die Suizidrate ist erschreckend hoch. Viele Nepalesen gehen trotz der hohen Fallzahlen in Indien zum Arbeiten dorthin zurück. Eine Gruppe Studenten kocht im Zentrum von Kathmandu täglich für Tagelöhner, Bettler und Arbeitslose. Die Menschen essen am Straßenrand, während die Autos vorbei rasen.“ Das, meine Damen und Herren, sind echte Einschränkungen und Probleme. Nicht das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes!

Zurück nach Ostfildern. Als Verwaltung waren wir natürlich sehr gefordert. Wir haben ziemlich schnell den Verwaltungsstab aktiviert. Daher geht mein großer Dank an alle Kolleginnen und Kollegen, die sich hier in großem Maß engagiert haben und immer noch einbringen. Arbeitszeit an den Wochenenden eingeschlossen. Besonders danke ich Herrn Lechner und Frau Wunderle, die immer den Überblick über Richtlinien, Verordnungen, Fallzahlen und Maßnahmen behalten haben.

Ostfildern ist immer gut damit gefahren, dass auf allen Ebenen in der Stadtverwaltung Menschen waren und sind, die mit Erfahrung, Umsicht und Professionalität die Fragen und Probleme angehen. Die Haltung haben und zeigen und ihre Meinung vertreten. Das hat uns dieses Jahr geholfen. Und hilft uns sicher auch in der Zukunft. Als Anerkennung für dieses fordernde Jahr haben wir in Absprache mit dem Personalrat allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt einen Gutschein zukommen lassen, den sie innerhalb Ostfilderns einlösen können. Einzelhandel und Gastronomie sollen und werden davon profitieren.

Denn wenn wir eines dieses Jahr auch gelernt haben, dann dass auch die öffentliche Verwaltung, auf die ja manchmal etwas herunter geschaut wird, systemrelevant ist. Überhaupt haben wir neu justiert, wer und was unsere Gesellschaft zusammenhält. Das sind nicht die Investmentbanker oder Unternehmensberater. Sondern die Pflegekräfte in Krankenhäusern und Seniorenanlagen. Die Kassiererinnen in den Supermärkten oder die Paketzusteller. 2020 wird als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem unsere Gesellschaft zugeben musste, dass Berufe, die schon lange für Personalmangel, geringe Anerkennung, unbezahlte Überstunden und vergleichsweise niedrige Löhne bekannt sind, systemrelevant sind.

Da macht es mich schon stolz, dass wir in Ostfildern für die Menschen in der Altenhilfe dieses Jahr Richtfest für ein neues Wohnhaus feiern konnten. Günstige, sehr modern gestaltete Wohnungen entstehen an prominenter Stelle in Ruit. Auch das ist ein Zeichen der Wertschätzung. Ebenfalls in Ruit gibt es zwei inklusive Wohngemeinschaften der Lebenshilfe. Zusammen mit der neuen ambulant betreuten WG Zusammen(h)alt in Nellingen sind das weitere wichtige Bausteine unserer sozialen Stadt.

Genauso relevant sind Kitas und Schulen. Mit der Kita an der Mutzenreisstraße haben wir eine nicht nur moderne, sondern vor allem auch notwendige Einrichtung geschaffen. Und Sie alle wissen, dass wir damit noch nicht am Ende sind. Wir werden noch mehr Plätze brauchen. Sei es in Nellingen oder in Scharnhausen. Aber sicher auch in speziellen Bereichen wie dem Waldkindergarten oder dem Waldorfkindergarten. Die Gespräche dazu laufen ja schon eine Weile. Ich kann verstehen, dass manche Entscheidungswege für Betroffene lange und langwierig sind. Aber bei den im Raum stehenden Millioneninvestitionen ist es richtig, wenn wir uns als die politisch Verantwortlichen viele Gedanken machen.

Viele Gedanken haben wir uns auch über die Sanierung an der Hindenburgstraße gemacht. Und ich finde, dass man das dem Ergebnis ansieht. Ich bekomme viel Lob und Anerkennung für die Umgestaltung. In den Rückmeldungen gibt es natürlich immer auch die Frage, wie denn die Auswirkungen auf angrenzende Straßen sind. Bislang ist nach meiner Wahrnehmung keine Verdrängung festzustellen. Aber wir haben ja zugesagt, dass wir uns nicht auf Wahrnehmungen verlassen wollen, sondern das ganze mit Daten untermauern wollen.

Zum Abschluss der Sanierung in Ruit konnte die Otto-Vatter-Straße in Angriff genommen werden. Jetzt haben wir tatsächlich ein Band von der Kronenstraße über die Grüne Mitte bis zur Grundschule.

Beim anderen Sanierungsprojekt in Kemnat hat das Virus uns dieses Jahr etwas ausgebremst. Die vorgesehene Bürgerbeteiligung konnte so nicht stattfinden. Aber wir sind trotzdem auf einem guten Weg. Es zeichnet sich ab, dass wir in die weitere Konkretisierung für den Lebensmittelmarkt gehen können. Das ist sicherlich eine der positiven Nachrichten in diesem Jahr.

Andere Projekte haben wir ebenfalls zum Abschluss gebracht. Denken Sie an den Bebauungsplan Parksiedlung Nord-Ost 2. Oder auch die Erschließung bei Ob der Halde. Dort sollen ja nicht nur neue Wohnungen entstehen. Vielmehr denken wir auch an eine Pflegeeinrichtung. Und nicht zuletzt eine Kita. Das ist zwar kein sehr großes Gebiet. Aber könnte in seiner Mischung durchaus beispielhaft für die Zukunft sein. Günstiger Wohnraum kombiniert mit sozialen Einrichtungen und an die örtlichen Gegebenheiten angelehnte Straßennamen.

Noch mal zu den Schulen. Baulich tut sich da ja sehr viel: Sanierungen an der Wasenäckerschule in Scharnhausen, an der Realschule und an beiden Gymnasien. Aber ganz generell haben die Schulen 2020 ein Wechselbad der Gefühle durchlebt. Wir haben in der ersten Corona-Phase gesehen, was möglich ist, wenn man denn will. Es wurde viel gewagt, ohne es schon vorher zu verurteilen. Man probierte etwas aus, anstatt es gleich schlechtzureden. In der Wochenzeitung „Die Zeit“ war dazu zu lesen: „Schule nach Corona darf nicht Schule vor Corona plus Händewaschen sein. Man kann nicht nur über neue Abstandsregeln sprechen, sondern muss auch von alten Regeln Abstand nehmen.“

Bei aller Digitalisierung und Homeschooling wurde eines auch deutlich. Kein Roboter der Welt wird jemals eine Lehrkraft ersetzen können. Das soziale Miteinander, die Nähe ist entscheidend. Natürlich haben viele ihre Mitschülerinnen und Mitschüler vermisst. Aber wenn sie ganz ehrlich sind, vielleicht auch die Menschen, die sie beim Lernen begleiten, im Idealfall motivieren und inspirieren.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich das Thema Müll ansprechen. Durch die vielen Take-Away-Angebote spüren wir hier eine deutliche Zunahme. Praktisch eine Verdoppelung des Mülls im öffentlichen Raum. Der Bauhof leert die Abfalleimer täglich, zum Teil sogar zwei Mal am Tag. Hier brauchen wir also auch die Eigenverantwortung aller Menschen in der Stadt. Wer sich im öffentlichen Raum so verhält, als wäre es der eigene Garten, würde uns sehr helfen. Eine Dame schrieb mir dazu: „Für mich ist es eine Frage der Haltung, dass ich auf dem Weg zum Einkauf immer – und das meine ich auch so – etwas achtlos Weggeworfenes (zum Beispiel Parkscheine am Automaten) auflese und entsorge.“ Genau dafür gibt es mehr als 150 öffentliche Abfalleimer im Stadtgebiet. Dieses Thema bewegt auch die Menschen in der Stadt. Wir haben das daran gemerkt, dass es mehr als 1.000 Anmeldungen für die Markungsputzete gegeben hat.

Beim Willen zum Klimaschutz sind sich mittlerweile ja alle demokratischen Parteien einig. Wir haben es aber nicht nur bei Worten belassen, sondern auch aktiv gehandelt. 1.000 Bäume für Ostfildern. Eine große Photovoltaik-Anlage für die neue Sporthalle 1. Der neue Radweg entlang der Breslauer Straße. Oder auch die zunehmende Zahl an Dienst-Pedelecs. All das sind greifbare und konkrete Aktivitäten zum Klimaschutz. Und ein Instrument wie der Online-Antrag für die Obsternte in der Stadt ist für mich ebenfalls ein Beitrag für die Umwelt und die Artenvielfalt in Ostfildern.

Für manche gehören zum Klimaschutz vielleicht auch die ausgefallenen Flammenden Sterne. Ich will diese Diskussion hier gar nicht führen. Aber die anderen Feuerwerke ansprechen, die an Silvester sonst üblich waren. Vielleicht wäre es aus vielerlei Gründen dieses Jahr eine Alternative, das Geld, das man sonst für Böller und Raketen ausgibt, anders einzusetzen. Als Spende für den Tafelladen. Als Restaurantgutschein, um mit der Familie im neuen Jahr essen zu gehen. Als Unterstützung für den lokalen Handel. Nur eine Anregung. Aber möglicherweise ja eine mit großer Wirkung, direkt hier in Ostfildern.

Denn natürlich sind der Handel und die Gastronomie auf unsere Unterstützung angewiesen. So wie wir in der ersten Welle auf den Einzelhandel und Klopapier-Lieferungen angewiesen waren. Heute merken viele Händler die Zurückhaltung der Menschen. Und die Gastronomie darf ja gar nicht geöffnet haben. Ich gebe zu, dass mir da schon ein Stück meiner bisherigen Lebensqualität fehlt. Ich kann die Entscheidungen nachvollziehen und trage sie alle solidarisch mit. Aber mal wieder eine Nachsitzung nach dem Ausschuss hätte schon auch etwas. Klar, das ist Jammern auf sehr hohem Niveau.

Sehr viel ernster, ja teilweise existenzieller sind da die Folgen für die Wirtschaft. Für Solo-Selbständige, Kulturschaffende oder Existenzgründer. Wir merken das ja auch an der dramatisch eingebrochenen Gewerbesteuer. Die echte Prüfung unserer Wirtschaft wird wohl erst im neuen Jahr kommen. Dann, wenn die milliardenschweren Programme auslaufen und jeder und jede wieder selber schauen muss, wie er oder sie über die Runden kommt. Wir merken das auch an anderer Stelle. Nicht alle, die sich für das neue Gewerbegebiet Scharnhausen West am Anfang interessiert haben, sind noch immer investitionsbereit. Da wird manches hinterfragt, verschoben oder sogar abgesagt. Trotzdem ist und bleibt es richtig, dass wir mit diesem absehbar letzten Gewerbegebiet noch einmal ein Angebot für unsere örtlichen Unternehmen machen.

Genauso wichtig ist mir, dass wir hier selbstbewusst entsprechende Standards formulieren und einfordern. Wer heute ein Gewerbegebiet neu definiert, der muss die Ökologie im Auge haben. Bei der Verlegung der Stromtrasse in die Erde haben wir daher den wertvollen Ackerboden in der Stadt halten und erhalten können. Andere Aspekte wie die Art der Arbeitsplätze oder moderne Mobilitätsangebote, zum Beispiel ein Quartiersparkhaus mit Ladestationen, spielen ebenso eine Rolle.

Gerade Fragen der Mobilität haben uns dieses Jahr auch beschäftigt. Zumindest die erste Phase des Mobilitätskonzepts konnten wir endlich abschließen. Dabei dürfen wir natürlich nicht stehen bleiben. Sondern müssen im neuen Jahr daran gehen, das theoretische Konstrukt nun mit praktischen Beispielen zu füllen. In normaleren Zeiten wird nach meiner Überzeugung in diesem Bereich das Stadtticket dann eine gute und große Rolle spielen können. Wir haben uns ja auch im Frühjahr mit der Filderstudie des kommunalen Arbeitskreises Filder beschäftigt. Die Überschrift war „Die Filder als Mobilitätsdrehscheibe“. Schon das zeigt, welche Herausforderungen mit Flughafen, Autobahn und ICE-Trasse auf uns warten.

Meine Damen und Herren, in diesem Jahr haben wir an vielen Stellen bemerkt, wie wichtig eine gute digitale Infrastruktur in der Stadt ist. Der Glasfaser-Ausbau hat zumindest in der einen Hälfte der Stadt nicht nur begonnen, sondern ist weit vorangekommen. Das blieb natürlich nicht ohne Auswirkungen. Wenn circa 32 Kilometer Kabel neu in der Stadt verlegt werden, dann ist das zu spüren. Und eines sollten wir auch nicht vergessen. Viele Kommunen in der Region beneiden uns darum, dass wir beim Ausbau schon so weit sind. Daher gilt es jetzt, alle Anstrengungen zu unternehmen, das auch in der verbleibenden anderen Hälfte der Stadt hinzubekommen. Und daneben die weißen Flecken vom Stadtplan zu tilgen. Das wird eine der Aufgaben für 2021 sein.

Apropos Region. Wir sind ja nicht im luftleeren Raum der Stadt allein, sondern merken auch die vielen Umwälzungen in unserer Umgebung. Zum Beispiel durch den Neubau der Autobahn-Anschlussstelle. Auch das hat natürlich manche Belastungen und Ärger gebracht. Aber oftmals wurde die Verwaltung auch für Dinge gescholten, für die wir beim besten – oder schlechtesten – Willen nichts können.

Genauso müssen wir mit der extrem angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt umgehen. Ich habe das Thema Fachkräftemangel schon manches Mal genannt. Aber es trifft uns mittlerweile auf allen Ebenen. Innerhalb der klassischen Verwaltung, im Baubereich und natürlich weiterhin bei der Kinderbetreuung. Wir haben uns auch deswegen viele Überlegungen unter der Überschrift „Mitarbeiter finden, Mitarbeiter binden“ gemacht. Manchmal wird ja so getan, als ob das nur in Ostfildern ein Problem sei. Haben Sie das neulich gelesen? Ich zitiere aus der Stuttgarter Zeitung: „In Stuttgart fehlen 3.000 Kitaplätze, 300 Fachkräftestellen allein bei der Stadt sind unbesetzt, die Fluktuation des Personals übersteigt inzwischen die Zahl der Neueinsteiger.“

Das macht unsere Situation nicht schlechter oder besser. Aber hilft vielleicht, sie etwas besser einzuschätzen. Gleichwohl bin ich dankbar, dass Sie den Weg mitgegangen sind, sich in drei intensiven Workshops Gedanken zur weiteren Kita-Planung zu machen. Wir werden kurzfristig zusätzliche Plätze realisieren können. Und auf die Notwendigkeit weiterer Investitionen habe ich bereits hingewiesen. Im Sinne der Eltern haben Sie zudem einen Gebührenverzicht während der Kita-Schließwochen diskutiert und dann auch beschlossen.

Bei der Schulkindbetreuung haben wir uns mit Ihnen auf ein Punktesystem verständigt. Damit wollen wir bei der Vergabe mehr Transparenz und so viel Gerechtigkeit wie möglich schaffen. Daneben hoffen wir natürlich, so viel daraus zu lernen, dass wir das dann auch auf die Kitas übertragen können. Wobei wir in dem Fall auch die anderen Träger davon überzeugen müssen. Das ist der Unterschied zur Schulkindbetreuung, bei der nur die Stadt entsprechende Angebote macht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ein Klassiker unter den Zitaten: nichts ist so beständig wie der Wandel. Das gilt für den Gemeinderat mit dem Wechsel von Herrn Sauer zu Herrn Langer. Das gilt für die Verwaltung. Mit Herrn Wehrle als neuem Chef der Pressestelle. Daneben mit Herrn Rothe als neuem Fachbereichsleiter Baurecht und Planung. Oder auch die aktuelle Suche nach einer neuen Abteilungsleitung Kultur und Bewegung. Wie unsere Verwaltung aufgestellt ist, wird uns als Fragestellung auch im neuen Jahr beschäftigen. Dabei setze ich auch auf Ihre konstruktive Begleitung.

Meine Damen und Herren, unsere Gesellschaft ist dieses Jahr besonders herausgefordert gewesen. Durch guten Zusammenhalt haben wir diese Herausforderung angenommen und bis heute gemeistert. Ein Angebot wie die Sommerkultur hat da sehr gut getan. Aber wir alle spüren, dass wir als Gesellschaft und viele Einzelne müde geworden sind. Müde von all den Einschränkungen. Müde durch die fehlende, klare und eindeutige Perspektive. Müde durch die so wenigen sozialen Kontakte.

Keine Kirben, keine Ehrung für Herrn Schmidt durch den Städtetag für 50 Jahre Gemeinderat, kein Drachenfest, kein Treffen mit Partnerstädten, kein 900 Jahre Nellingen, keine stadtweite Putzete, keine Seniorennachmittage. Ich glaube, ich höre lieber mit der Aufzählung auf.

Schon jetzt gibt es Prognosen, wie sich das Zusammenleben als Gesellschaft durch die Pandemie langfristig verändern wird. Ein Aspekt ist sicher die Bedeutung der Gesundheit. Nie zuvor haben wir uns so oft „bleiben Sie gesund“ gewünscht. Und das auch so gemeint. Bis vor kurzem war Gesundheit eher Privatsache. Nicht rauchen, wenig Alkohol und viele Vitamine. Das wusste man auch vorher. Aber jetzt wurde uns klar, wie stark das eigene Verhalten die Gesundheit anderer beeinflussen kann. Und daraus kann durchaus ein neues gesellschaftliches Verantwortungsbewusstsein entstehen.

Gleichzeitig sehen wir auch eine deutliche Zunahme der Einsamkeit. In der Pandemie vermeiden wir direkte Kontakte, erledigen stattdessen vieles digital. Davon könnte einiges bleiben. Aber wenn der Geburtstagsbesuch bei der Oma auch in der Zukunft als Videoanruf stattfindet, dann trägt das leider sicher auch zu mehr Einsamkeit bei. Und vielleicht sogar zu mehr psychischen Belastungen der Menschen. Nicht vergessen dürfen wir all diejenigen, die schon vor Corona nur in Teilen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen konnten. Sei es aus wirtschaftlichen Gründen. Sei es aus körperlichen Einschränkungen. Die Gefahr, dass unsere gesellschaftliche Schere noch weiter auseinander geht, ist jedenfalls sehr groß.

Ein Patentrezept dazu gibt es nicht. Aber ich bin überzeugt, dass wir sehr wachsam bleiben müssen. Wachsam, damit unsere Gesellschaft auch nach den Einschränkungen wieder und weiter funktionieren kann und wird. Denn davon gehe ich, meine Damen und Herren, für das Jahr 2021 aus. Dass wir die Pandemie überwinden und zu einer neuen Normalität kommen werden. Einer halbwegs „echten“ Normalität.

Meine Damen und Herren, am Schluss will ich Ihnen für alle Entscheidungen des Jahres herzlich danken. Es war kein einfaches Jahr für den Gemeinderat. Sie haben uns einen Corona-Fonds genehmigt, mit dem wir schnell und flexibel auf die Entwicklung reagieren konnten. Sie mussten viele Entscheidungen der Verwaltung überlassen. Diesen Vertrauensvorschuss weiß ich sehr zu schätzen. Und wir sind mit ihm nach meiner Wertung auch sehr verantwortungsbewusst umgegangen.

Mein Dank gilt auch all Ihren Familien, den Partnerinnen und Partnern. Ein kommunales Ehrenamt fordert viel Zeit und Einsatz. Da braucht es oft einiges an Verständnis zu Hause. Einmal mehr danke ich Ihnen, Herr Lechner, und Frau Bader für die konstruktive Zusammenarbeit in der Verwaltungsführung. Den Kolleginnen und Kollegen aller Verwaltungsebenen danke ich für all den Einsatz.

Jetzt kommt die Weihnachtszeit. Auch diese anders als gewohnt. Aber ich hoffe für Sie und wünsche Ihnen, dass Sie Zeit finden, um sich auf die wichtigen Dinge Ihres Lebens zu konzentrieren. Und dann freue ich mich, wenn wir uns im Januar alle gesund und frisch erholt wiedersehen.

 

Foto: Stadt Ostfildern